Rede zum Haushalt 2021

Der Haushalt 2021 zeigt, dass die Politik erkannt hat: wir werden in den kommenden Jahren sparen müssen. Wir plädieren dafür, dies als Chance zu nutzen und kreativ zu sparen. Projekte nicht nur weglassen oder verschieben, sondern komplett neu denken. In der Stadtplanung kann das heißen, Schulen anders zu planen und als Stadtteilzentren mit zu nutzen. Grundschulen haben wir in jedem Stadtteil, warum sollten die Räume nicht für Vereine zur Verfügung stehen. Im Verkehrsbereich können wir die vorhandenen Verkehrsflächen anders organisieren. Mehr Platz für ÖPNV, Rad- und Fußverkehr bringt uns der Verkehrswende einen großen Schritt näher. Im gewerblichen Bereich müssen wir nachhaltige Betriebe zu uns holen und so die Gewerbesteuern dauerhaft sichern. Weil uns diese Neuausrichtung noch fehlt, lehnen wir das IP ab, stimmen dem Haushalt aber ansonsten zu.

Die komplette Haushaltsrede in voller Länge finden Sie hier.