Erfolgreicher ÖDP-Antrag: Beitritt zum Netzwerk "Biostädte"

Im Umweltausschuss vom 06.10.16 stimmten die Abgeordneten einstimmig für folgenden Antrag der ÖDP-Fraktion:

BESCHLUSSVORSCHLAG

Die Stadt Regensburg tritt dem Städtenetzwerk „Biostädte“, wie vom Deutschen Städtetag empfohlen, bei.

BEGRÜNDUNG

„Seit 2010 arbeiten Städte, die den Ökolandbau und Bio-Lebensmittel fördern, zusammen. Anfang Februar 2016 fand nun das offizielle Gründungstreffen des Netzwerkes der deutschen Bio-Städte in Augsburg statt. Die zunächst lose Zusammenarbeit hat sich voll bewährt, so dass nun die formale Gründung mit Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung vollzogen wurde. Im Fokus des Bio-Städte Netzwerkes stehen der Erfahrungsaustausch, gemeinsame Projekte, die Akquise von Fördermitteln und öffentlichkeitswirksame Aktionen. Durch das gemeinsame Auftreten soll auch das politische Gewicht erhöht werden. Möglichst viele Städte, Gemeinden und Landkreise sollen sich deshalb dem Netzwerk anschließen. Die bislang aktiven Städte sind: Augsburg, Bremen, Darmstadt, Freiburg, Hamburg, Heidelberg, Ingolstadt, Karlsruhe, Lauf/Pegnitz, München, Nürnberg, Witzenhausen.“ Diese Zeilen stammen aus der Märzausgabe 2016 der vom Deutschen Städtetag herausgegebenen Fachzeitschrift „Städtetag aktuell“.

Die Autoren, der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und der Referent für Umwelt und Gesundheit der Stadt Nürnberg, Dr. Peter Pluschke, stellen in ihrem Artikel wichtige thematische Ansatzpunkte und Ziele für Bio-Städte dar:

• Förderung von Ökolandbau, Weiterverarbeitung und Nachfrage nach Biolebensmitteln mit kurzen Transportwegen und regionaler Wertschöpfung
• Vorrang für Biolebensmittel aus der Region in öffentlichen Einrichtungen und bei Essensversorgung von Kindern und Jugendlichen
• Vernetzung der Biobranche im Rahmen der Wirtschaftsförderung und folglich die Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Biobranche weist enormes Wachstum auf und ist gerade in Städten ein lohnendes Betätigungsfeld für die Wirtschaftsförderung.

Bio-Produkte gewinnen gegenüber konventionell hergestellten Produkten immer stärker an Bedeutung. Sie stärken die Gesundheit der Menschen, der Tiere und der Umwelt, statt sie zu gefährden. Ökologischer Landbau schont Böden, belastet das Abwasser weniger, trägt zu Arten- und Klimaschutz bei, vermeidet Rückstände von agro-chemischen Mitteln, Kunstdünger oder anderweitigen Zusatzstoffen. Regionale Bio-Produkte sind ein wachsender Markt. Ihre wirtschaftliche Entwicklung  stärkt die regionale Wertschöpfung. Die Lieferwege sind kurz und die Herkunft der Waren ist nachvollziehbar.

Wichtiges Anliegen von Biostädten ist es zudem, den Bio-Anteil in der öffentlichen Beschaffung kontinuierlich zu erhöhen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft stellt beschaffungsrechtliche Expertise und Praxisleitfäden hierfür zur Verfügung.

Nach Ansicht der ÖDP-Fraktion fördert der Beitritt Regensburgs zum Städtenetzwerk Bio-Städte die diversen Bemühungen in der städtischen Verwaltung, der Stadtgesellschaft und der Stadtpolitik für mehr Nachhaltigkeit im Lebensmittelbereich. Hierbei sei verwiesen auf Aktionen und feste Einrichtungen wie „Klasse Klima“, „Fair-Trade-Stadt Regensburg“, „Transition Town Regensburg“, „Slow Food Regensburg“, um nur einige von vielen Beispielen zu nennen.

Kosten für die Mitgliedschaft werden nicht erhoben. Je nach Projekt und Aktion wird die Finanzierung gemeinsam besprochen und festgelegt. Eine finanzielle Verpflichtung ergibt sich folglich aus dem Beitritt nicht.