Verbesserter Biotopschutz - Antrag abgelehnt

Kommentar dazu von Benedikt Suttner:

Koalition lehnt frühzeitige Transparenz zu Biotopen ab

Man könnte meinen, umfangreiche Information im Stadtrat zu Biotopen sei im Jahr 2021, also zwei Jahre nach dem erfolgreichsten bayerischen Volksbegehren zum Arten- und damit auch zum Biotopschutz, eine Selbstverständlichkeit. Dass unser diesbezüglicher Antrag im letzten Planungsausschuss am Dienstag vor Pfingsten von der Koalition ohne Wortmeldung eines ihrer Vertreter und nach ein paar vagen Gegenargumenten der Oberbürgermeisterin abgelehnt wird, ist leider Realität. Allen Lippenbekenntnissen zum Trotz sieht man es weiterhin als ausreichend an, die gesetzlich vorgeschriebenen Biotopaspekte im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens zu erörtern statt Kartierungen, ökologische Fakten und ihre Wertigkeit den StadträtInnen schon zu Beginn von Bauplanungen vorzulegen.
Summa summarum heißt es von Seiten der Stadtspitze: Zwar werde gerade laut gefasstem Beschluss im Umweltausschuss die Biotopkartierung überarbeitet, doch das, was die ÖDP hier beantragt, braucht es nicht. Und da es sehr aufwändig sei, sei es auch kaum leistbar für die Verwaltung und damit auch zu teuer. Wieso Biotopkartierung und transparente entsprechende Info von Anfang an nicht gewinnbringend gemeinsam erarbeitet und umgesetzt werden können wurde mir nicht mehr beantwortet. Aber das braucht es ja auch nicht, die Mehrheit für die Ablehnung unseres Antrags stand ja fest. Und damit waren wir am Ende der Tagesordnung angelangt… wundern darf man sich dann aber nicht, wenn der Protest rund um die Lilienthalstraße weitergeht.

Antrag im Wortlaut:

BESCHLUSSVORSCHLAG

In allen Beschlussvorlagen, die Flächen betreffen, die amtlich kartierte Biotope enthalten, werden diese auch in der Sitzungsvorlage kartiert und ausgewiesen. In der Vorlage wird außerdem das Biotop und seine ökologische und artenschutzrechtliche Bedeutung schriftlich bewertet.

BEGRÜNDUNG

Bei den Beschlüssen, die die Fläche des Biotops in der Lilienthalstraße betreffen, war dies in den ersten Beschlussvorlagen nicht ohne Recherche ersichtlich. Der Hinweis auf das Biotop wäre sinnvoll und für die Bewertung durch die Stadträt*innen bezüglich ihrer Nachfragen und ihres Abstimmungsverhaltens nicht unerheblich. Die (ehrenamtliche) Stadtratsarbeit würde den Stadträt*innen so erheblich erleichtert.

gez. Astrid Lamby

gez. Benedikt Suttner