Antrag / Anfrage / Rede
Änderungsantrag: Schulausschuss 20. September 2011
TOP 2 „Investitionsprogramm 2011 bis 2014“
Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Joachim Graf stellt zum Investitionsprogramm 2011 - 2014 folgenden Änderungsantrag:
zu TOP 2 der Sitzung des Schulausschusses am 20.09.2011
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
zum TOP 2 „Investitionsprogramm 2011 bis 2014“ beantrage ich für die ÖDP folgende Änderung:
Die Mittel für die Sanierung des Gebäudes St. Fidelis, Goethe-Gymnasium, werden wieder eingestellt. Ab 2012 werden die nötigen Mittel für die Planung, in den Folgejahren für die Ausführung in den Investitionsplan eingestellt.
Zur Finanzierung werden die für den Neubau einer Fußballarena eingestellten Mittel (Nr. 5611 00 des Investitionsplanes) umgesetzt.
Begründung
Der Ansturm zum Ganztagesangebot am V.-Müller-Gymnasium übertrifft die Kapazitäten. Zur Einführung eines unbedingt nötigen weiteren Ganztageszuges in Regensburg bietet sich das Goethe-Gymnasium an (s. TOP 10 der Sitzung; Antrag der SPD). Hierzu müsste aber die Renovierung des Nebengebäudes St. Fidelis erfolgen, wenn man dabei nicht Schulverhältnisse riskieren will, die allen politischen Beteuerungen und den Anforderungen einer hoch entwickelten Industriegesellschaft zuwider laufen.
Der Antrag wurde durch die Mehrheit der Ausschussmitglieder abgelehnt.